AGB

ALGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Decweb Internet GmbH (nachfolgend DecWeb genannt) und ihren Kunden, welche die Dienste der DecWeb als Internet-Provider in Anspruch nehmen.

2. Leistungen von DecWeb

DecWeb ermöglicht dem Vertragspartner den Zugang zum Internet bzw. zu weiteren unabhängigen Netzwerken und Dienstleistungen. In diesem Leistungsumfang enthalten ist auch der E-Mail Service von DecWeb. Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer Nutzer-Kennung und eines Passworts legitimiert hat.
DecWeb ist im Rahmen betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde – soweit möglich – rechtzeitig informiert.

3. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet:

Erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), Sowie im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen.

Nach Abgabe einer Störungsmeldung die DecWeb durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.

Unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen für
das Vertragsverhältnis mit DecWeb verbunden sein könnten, mitzuteilen.

Seine Nutzer-Kennung und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln. Er hat jederzeit die Möglichkeit, sein Zugangspasswort zu ändern oder ändern zu lassen.
Der Kunde ist DecWeb gegenüber für jede Benützung des Internet-Zugangs über seinen Account verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch des Zugangs entsteht.
Der Kunde verpflichtet sich, die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Zugang zum Internet bzw. andern Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber DecWeb, bei der Nutzung des Internet-Zugangs internationales und schweizerisches Recht sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von DecWeb übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält. Insbesondere dürfen über den Internet-Zugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:

-Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)

-Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB

-Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB

-Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten

-Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes

-Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.

-Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

-Damit Abonnemente mit freiem Datentransfer langfristig angeboten werden können, verpflichten sich die Kunden von DecWeb zum Fair Use, d.h. die übermässige oder unnötige Nutzung des Abonnements wird vermieden.

DecWeb behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unten (Ziffer 4) genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt. DecWeb behält sich zudem das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Schadenersatzansprüche seitens DecWeb bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des Verstosses gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

4. E-Mail

Der Kunde hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmässig zu kontrollieren. DecWeb behält sich das Recht vor, elektronische Post, die mehr als zehn Megabyte Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Vertragspartner an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. DecWeb behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren.
Das Versenden unerwünschter Massenmails (Spamming, Mail Bombing) über die Server von DecWeb ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität unserer Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Webhosting Service und haben die oben (Ziffer 3) genannten Sanktionen zur Folge.

5. Datensicherheit

Von Daten, die vom Kunden – gleich in welcher Form – an DecWeb übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von DecWeb regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an DecWeb zu übermitteln.

6. Datenschutzrisiken

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Uebermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

7. Haftung

DecWeb lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für Fehler der von DecWeb vertriebenen Software sowie für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab.
DecWeb haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.
In jedem Falle ist die Haftung von DecWeb auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

8. Vertragsdauer und Erneuerung

Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht erneuern will verpflichtet er sich diesen rechtzeitig, also mindestens einen Monat vor dessen Ablauf, zu kündigen. Ist diese Frist verstrichen, wird das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr verlängert und die erhaltene Rechnung zur Zahlung fällig. DecWeb sendet in der Regel vor Ablauf der Vertragsdauer eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags. Die Verantwortung für die rechtzeitige Vertragserneuerung und die lückenlose Fortdauer des Zugangs zum Internet bzw. des Zugangs zu anderen Netzwerken liegt jedoch beim Kunden. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DecWeb massgebend. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben unberührt. Eine Kündigung hat in jedem Fall schriftlich per Einschreiben zu erfolgen.

9. Rücktritt

Bei Rücktritt vor Ende der Rechnungsperiode kann kein Anspruch auf Rückersattung geltend gemacht werden, der gesamte Betrag gilt als geschuldet. Sollte vor Nutzung der Dienstleistung ein Rücktritt erfolgen jedoch der Hostingplatz eingerichtet sein und die Anmeldung bei der jeweiligen Registraturstelle durch uns erfolgt sein, werden für die Umtriebe Fr. 80.- zur Zahlung fällig. Etwaige Domainname-Kosten für bereits registrierte Namen sind in einem solchen Fall ebenfalls mit der vollen Registrationdauer von minimum einem Jahr fällig.

Sonderregelung: DecWeb bietet bei allen Virtual Server Produkten eine 30 Tage Geld zurück Garantie. Der Betrag wird bei ausgesprochener Kündigung innerhalb dieses Zeitrahmens ohne jegliche Abzüge rückerstattet. Im Rahmen dieses Angebots nicht zurück erstattet werden jedoch, Zusatzdienste wie zum Beispiel die Registration von Domainnamen, oder SSL Zertifikaten.

10. Preise

Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Preise fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist DecWeb berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.

11. Zahlungsarten/Rückbuchungen

Eine Zahlung mit Rechnung ist ausschlieslich in der Schweiz wohnhaften Personen vorbehalten. Der Gesammtbetrag ist ohne Abzug bei Erhalt der Rechnung fällig. DecWeb behält sich vor, zusätzliche Dienstleistungen wie beispielsweise SSL-Zertifikate oder Statistik-Server erst nach Zahlungseingang zu aktivieren.

Die für den Kreditkartenzahlung notwendigen Daten werden über eine verschlüsselte Datenleitung von Ihnen zu unserem Zahlungsserver transferiert und dort gespeichert. Die Daten werden zu keinem Zeitpunkt Dritten zugänglich gemacht und/oder ungesichert über das Internet gesandt.

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von DecWeb auf einen Dritten übertragen.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Sitz der Firma.